Posted: Mon, 10 Jul 2017 09:37:32 GMT

Schleswig-Holstein hat das Sanierungsverfahren erfolgreich abgeschlossen. Dies bestätigte der Stabilitätsrat in Berlin.

Geldscheine und eine Geldmünze Geldscheine, Geldmünze (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Das Land hat bis zum Ende des Sanierungsverfahrens sein strukturelles Defizit auf 214 Millionen Euro gesenkt. © Andreas Hermsdorf / www.pixelio.de

"Es ist eine gute Nachricht für Schleswig-Holstein, das Sanierungsverfahren erfolgreich abgeschlossen zu haben. Ich danke dem Stabilitätsrat für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen vier Jahren", sagte Finanzministerin Monika Heinold in Berlin.

Schuldenbremse einhalten

Somit endet ein Verfahren, das im Mai 2011 begann. Damals hatte der Stabilitätsrat, welcher die Bundesländer auf ihrem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse begleitet, für den echten Norden eine drohende Haushaltsnotlage festgestellt. Daraufhin hat das Land gemeinsam mit dem Rat ein Sanierungsprogramm mit einer Laufzeit von 2012 bis 2016 vereinbart. Schleswig-Holstein berichtete dem Stabilitätsrat halbjährlich über die Fortschritte in der Haushaltskonsolidierung. Zum Abschluss des Haushaltsjahres 2016 legte das Land den Abschlussbericht vor.

Portraitfoto Monika Heinold

Der Abschluss des Sanierungsverfahrens ist ein Meilenstein auf dem Konsolidierungspfad des Landeshaushalts.

Land übertrifft Zielsetzung

Das strukturelle Defizit sollte laut Vereinbarung im Sanierungszeitraum 2012 bis 2016 auf 527 Millionen Euro vermindert werden. Tatsächlich beträgt es für den Landeshaushalt zum Ende des Berichtszeitraums 214 Millionen Euro. Der Abschlussbericht zeigt auch die Erfüllung der konkret verabredeten Punkte, welche das Sanierungsverfahren vorantreiben sollten. Diese Vorhaben erreichen in der vollen Jahreswirkung rund 700 Millionen Euro. Die Zielsetzung von 556 Millionen Euro wurde somit um rund 143 Millionen Euro übertroffen.

Meilenstein für den Haushalt

"Der Abschluss des Sanierungsverfahrens ist ein Meilenstein auf dem Konsolidierungspfad des Landeshaushalts. Bereits für das Jahr 2017 ist ein strukturell ausgeglichener Haushalt aufgestellt", erklärte Ministerin Heinold. Bei neuen Vorhaben müsse das Land darauf achten, dass auch zukünftig die Schuldenbremse eingehalten werde, mahnte die Ministerin. Dies sei die Herausforderung für die neue Landesregierung.

View More
  • 0 Comment(s)
Zufallscode
Bild neu laden
Gib den Zufallscode hier ein
TOP